Bürgerrechte & Polizei/CILIP 64 (3/1999)

Münchner Polizeiskandale

Unheimliche Ordnungshüter in der heimlichen Hauptstadt

von Siegfried Krempl

Hamburger Kessel - Münchner Kessel. Hamburger Polizeiskandale - Münchner Polizeiskandale: Zwei Städte und die gleichen Vorfälle! Die Polizeien unserer Großstädte entwickeln offenkundig eigene Handlungsdynamiken und unkontrollierbare Eigenarten.

Die bayerische Metropole war im letzten Jahr ein unrühmliches Beispiel für Polizeigewalt und Polizeiskandale. München steht mit dieser Entwicklung nicht allein. Auch die Polizeien in anderen Städten und in anderen Bundesländern sorgten und sorgen immer wieder für negative Schlagzeilen. Aber in München kam es in der jüngeren Vergangenheit zu einer seltsamen Häufung derartiger Vorkommnisse.

Chronik des Schreckens

Zur Erinnerung möchte ich das letzte Jahr der Münchner Polizei rekapitulieren. Es begann mit dem Oktoberfest 1998.

• Unmittelbar nach dem Oktoberfest gehen über 20 Anzeigen wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung gegen die "Wiesnwache" bei der Münchner Staatsanwaltschaft ein. Im Laufe der Ermittlungen erhärtet sich der Verdacht wegen Mißhandlungen gegen vier Polizisten, besonders gegen einen 35jährigen Polizeibeamten.[1] Öffentlich verspricht der Münchner Polizeipräsident, Dr. Roland Koller, eine Umgestaltung der "Wiesnwache". Es sollen in Zukunft nur noch "handverlesene und diensterfahrene" Beamte eingesetzt werden. Die Anzeigenbearbeitung und die Betreuung der Festgenommenen wird zukünftig nur noch von der Kriminalpolizei durchgeführt. Zudem werden die sensiblen Bereiche im Umkreis der "Wiesnwache" durch Videokameras überwacht. Am liebsten wäre dem Polizeipräsidenten ein "Frühwarnsystem" gewesen, das Problembeamte durch ein Raster ausfindig macht. Dieser Vorschlag scheitert jedoch am Personalrat.[2] Offensichtlich hat die innerdienstliche Neuorientierung und die gesteigerte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit einiges bewirkt. 1999 blieben die "Wiesnpolizisten" weitgehend unauffällig.
• Im November 1998 tötet eine 23jährige Polizistin in einer Wohnung zwei Männer. Eine Kugel durchschlägt den Körper des Angreifers und tötet den dahinterstehenden Bruder ebenfalls. Die Staatsanwaltschaft erkennt auf Notwehr.[3] Der Todesschuß führt zu einer lebhaften Debatte über die Verwendung von Deformationsmunition bei der deutschen Polizei.
• Im Dezember 1998 geben zwei angetrunkene Polizisten der Polizeiinspektion 31 (PI 31) mit ihren Dienstwaffen 34 Schüsse auf eine Wand in den Dienstzimmern ab. Worauf die Beamten schossen, bleibt bis heute unklar.[4] Eine Polizistin, die den Vorfall meldet, wird daraufhin gemobbt.
• Im Januar 1999 gibt ein Polizist "versehentlich" einen Schuß auf einen Autofahrer ab, dessen Wagen bei einer Kontrolle plötzlich anrollt.[5]
• Im Februar 1999 begeht die 22jährige Polizistin Silvia Braun, Beamtin der Polizeiinspektion 14, wegen Mobbings und sexueller Belästigung mit ihrer Dienstwaffe Suizid. Die Mutter der Toten erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Eine vom Polizeipräsidium eingesetzte 16köpfige Untersuchungskommission kommt jedoch zu dem Ergebnis, daß "es Hinweise für gewisse Mängel bei der Dienststelle und Fehlverhaltensweisen eines Beamten" gebe - "der Suizid allerdings war dadurch nicht verursacht".[6] Trotzdem muß der Leiter der PI 14, ein Beamter auf Probe, seinen Posten räumen. Er stimmt der Versetzung zur Einsatzabteilung des Polizeipräsidiums zu.[7]
• Im März 1999 wird bekannt, daß mehrere Beamte der Polizeiinspektion 28 in Schleuser- und Rauschgiftgeschäfte verwickelt sein sollen; auch an der Förderung der Prostitution sollen sie mitgewirkt haben. Es erfolgen mehrere Festnahmen.[8] Der Polizeipräsident wertet diese Vorkommnisse als "höchst unerfreulich". Die Polizisten sollen das Rotlichtmilieu zudem vor Razzien gewarnt haben. Gegen die Verdächtigen war schon länger verdeckt ermittelt worden. Der Fall wurde nur deshalb (vorzeitig) bekannt, weil sich der Leiter des Kommissariats 132 (weibliche Prostitution und Zuhälterei) an den Petitionsausschuß des Bayerischen Landtages gewandt hatte. In dieser Petition hatte er über die laufenden Ermittlungen berichtet und um mehr Schutz für die ihm unterstellten ermittelnden Beamten gebeten. In dem Schreiben an den Landtag hatte der Leiter des K 132 auch die Lage in der Münchner Polizei bewertet; im Polizeipräsidium werde nur vertuscht und gelogen. Als die Petition bekannt wird, werden gegen ihn strafrechtliche und disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet; er wird vom Dienst suspendiert; seine Bezüge werden um 30% gekürzt; Sonderzahlungen werden gestrichen.[9]
• Im März 1999 bestätigt die Münchner Polizei Berichte, nach denen der Telefonhörer einer Sekretärin beim Sondereinsatzkommando (SEK) mit Säure präpariert worden sei. Hintergrund dieses Vorkommnisses sollen Spannungen zwischen der Sekretärin und den Beamten gewesen sein.[10]
• Im selben Monat wird bekannt, daß ein Polizeibeamter 46.000,- DM unterschlagen hatte, die er offensichtlich aus seiner vormaligen Tätigkeit im Glücksspieldezernat bei Razzien sichergestellt hatte.[11]

Bis Mitte März listete das Polizeipräsidium in dem Rundschreiben "Vorkommnisse bei der Münchner Polizei" innerhalb eines Zeitraumes von 16 Monaten 18 Fälle auf, die die Polizei in Verruf gebracht hatten. Nach der Sommerpause setzte sich die Serie fort.

• Polizisten wurden in einer italienischen Gaststätte großzügige Rabatte eingeräumt. Als diese Nachlässe nicht mehr gewährt wurden, sollen sie sich mit einer Razzia revanchiert haben.[12]
• Zur gleichen Zeit wurde publik, daß Beamte der Polizeiinspektion 43 "offensichtlich betrunkene Gäste" eines Lokals kilometerweit fahren ließen, ohne die Trunkenheitsfahrt vorher zu verhindern. Durch die dann erstellten Strafanzeigen wollten sie ihre "Erfolgsbilanz" verbessern.[13]

Die Antwort des Innenministeriums

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein kündigte an, hart durchzugreifen. Als Sofortmaßnahme erließ das Polizeipräsidium ein absolutes Alkoholverbot für alle Dienststellen. Der Innenminister stellte ein "9-Punkte-Programm" für die Münchner Polizei vor.[14] Danach sollen neue Polizisten stärker nach sozialer Kompetenz ausgewählt werden, die Integration von Frauen soll deutlich verbessert werden, eine Umfrage soll die spezifischen Probleme bei der Münchner Polizei aufdecken. Weiterhin soll die gesamte "wasserköpfige" Verwaltung des Präsidiums untersucht und "verschlankt" werden. Es sollen berufserfahrene PolizistInnen im Wach- und Streifendienst eingesetzt werden. Die Aufstiegsmöglichkeiten für StreifenbeamtInnen sollen attraktiver gestaltet, und durch Versetzungen soll die Altersstruktur bei der Münchner Polizei verändert werden. Ergänzend werde man sich um mehr Ortsansässige in der Münchner Polizei bemühen und den Schichtdienst bedarfsgerechter gestalten. Damit, so Beckstein, solle auch falsch verstandener Kameraderie und Abschottungstendenzen, die zum Suizid der gemobbten Polizistin geführt haben, entgegengewirkt werden.

Als sichtbares Zeichen seiner Aktivitäten setzte Beckstein seinen Staatssekretär Hermann Regensburger an die Seite des Polizeipräsidenten. Regensburger soll in Zusammenarbeit mit Koller bei der Umsetzung des "9-Punkte-Programms" helfen und alle wichtigen Sitzungen beobachten. Der Vorsitzende des Münchner Bezirkspersonalrats forderte in diesem Zusammenhang zur Konfliktlösung mehr "gstandene Mannsbilder" bei der Polizei, weil es nicht funktionieren könne, wenn jemand "aus einem Bauerndorf in eine Millionenstadt versetzt wird".[15] Eine Polizistin fand diese Äußerung unannehmbar. In einem Leserbrief[16] schrieb sie, "daß diese Meinung an Überheblichkeit und Borniertheit nicht zu überbieten ist". Sie zeuge "doch nur von Hilflosigkeit und Abwälzungsversuchen im Umgang mit dem tragischen Selbstmord meiner Polizeikollegin". Zur Situation in der Münchner Polizei führte sie aus, "wir haben es z.T. mit Vorgesetzten zu tun, denen Engagement, Zivilcourage, Menschlichkeit und Anstand fremd sind." Die Ehrlichkeit der Polizistin wurde nicht belohnt. Der Bezirkspersonalrat drohte ihr eine Unterlassungsklage an. Bei Wiederholung ihrer Meinung forderte er 5.000,- DM. Das Polizeipräsidium verfügte eine Verwaltungsanhörung, die Vorstufe zu einer Disziplinarstrafe, gegen die Polizistin.[17]

Unabhängige Peinelt-Umfrage

Die vom bayerischen Innenministerium angekündigte Befragung Münchner Polizistinnen und Polizisten fand im Sommer 1999 statt. Eingesetzt wurde ein anonymisierter mehrseitiger Fragebogen. Das persönliche und allgemeine Empfinden sowie die Bewertung der verschiedenen Hierarchieebenen stand im Vordergrund der Erhebung, die von einem unabhängigen Umfrageinstitut durchgeführt wurde. Noch vor der offiziellen Veröffentlichung der Studie wurde bekannt, daß nach Meinung von 17% der Polizistinnen sexuelle Belästigungen häufig vorkommen. 9% der Beamtinnen gaben an, selbst mehrfach Opfer sexueller Belästigung geworden zu sein. Ein Viertel der Männer und 33% der Frauen gaben an, schon einmal am Arbeitsplatz gemobbt worden zu sein. Zugleich nahm die Mehrzahl der Befragten jedoch in ihrer gegenwärtigen Dienststelle kaum oder gar keine Spannungen wahr.[18]

In seiner Bewertung der Studie sah Polizeipräsident Koller erfreulich positive Aspekte. Nur 50% der PolizistInnen hatten sich an der Befragung beteiligt. "Die Annahme", so Koller, "daß der große Rest im großen und ganzen zufrieden ist, ist sicher nicht abwegig. Der Effizienzparameter der Polizei ist die Sicherheitslage in München, und die ist ausgezeichnet. Dies beinhaltet auch, daß sich die Polizei primär mit ihren wirklichen Sicherheitsproblemen beschäftigen muß und nicht mit Nebenkriegsschauplätzen."[19] Auch die Polizeigewerkschaften (Gewerkschaft der Polizei und Deutsche Polizeigewerkschaft) trugen nicht zur Aufklärung der Vorfälle bei. Die wenigen Reformvorschläge gingen in gegenseitigen Anschuldigungen und "Schaukämpfen an den Schwarzen Brettern" unter.

Mobbing

Viele Skandale bei der Münchner Polizei waren die Folge von Mobbing. Dies wird von Betroffenen geäußert; und dies wurde in der schriftlichen Befragung der Beschäftigten des Polizeipräsidiums bestätigt. Doch die Polizeiführung weigert sich, dieses Problem konsequent aufzugreifen. Es gibt Opferbetreuungsstellen, Frauenbeauftragte, in einigen Städten Beauftragte für Homosexuelle und Suchtberater bei der Polizei. Ombudsstellen für Mobbing existieren nicht. Im Unterschied zu den Genannten wäre eine Voraussetzung für Mobbing-Beauftragte allerdings, daß sie nicht aus dem "Apparat" selbst kommen. Das mangelnde Vertrauen Betroffener in betriebsinterne Instanzen resultiert aus deren Besetzung mit Polizisten und Polizistinnen. Viele Polizeiangehörige, und dies gilt auch für die vorher genannten Beauftragten, identifizieren sich häufig eher mit ihrer Behörde. Die nötige Distanz, als Voraussetzung für effektive Hilfe, fehlt. Auch die gemobbte Polizistin Silvia Braun wandte sich an Vorgesetzte, Personalvertreter und Frauenbeauftragte. Keine Stelle gab ihr das Vertrauen und die Hoffnung auf Besserung.

Insgesamt sind Selbsttötungen in einer männlich und oft martialisch geprägten Polizei keine Seltenheit. Mobbing, traumatische Erlebnisse, Belastungen im Schichtdienst, fehlende Supervision und die damit verbundenen psychischen und familiären Probleme sowie die Verfügbarkeit der Dienstwaffe können zu fatalen Handlungszwängen führen. Die kausalen Zusammenhänge sind einleuchtend, durch persönliche Schicksale belegt und durch Mobbingforscher bewiesen.[20] In einer nicht repräsentativen Untersuchung hat Dieter Hartwig, ein Polizist aus Nordrhein-Westfalen, die erhöhte Suizidrate innerhalb der Polizei skizziert.[21] Danach entfielen auf die Allgemeinbevölkerung statistisch 12,7 Selbsttötungen auf 100.000 Einwohner, von 100.000 Polizeiangehörigen begingen jedoch 19,6 Suizid. 87% benutzten hierbei die Dienstwaffe. Die Mehrzahl der Betroffenen befand sich in den Altersgruppen der 20-30jährigen sowie der 50-60jährigen. Untersuchungen aus den USA belegen, daß bei New Yorker PolizistInnen die Suizidrate doppelt so hoch ist.[22]

Im Zusammenspiel mit Kontrollinstanzen könnten sogenannte Dienstvereinbarungen zur Mobbingabwehr und -prävention zwischen öffentlichen Arbeitgebern und jeweiligen Personalvertretungen geschlossen werden. Derartige Übereinkünfte bestehen bereits in Hamburg und in Berlin. Das Regelwerk verpflichtet die Vertragsparteien, mit allen Mitteln aktiv gegen Mobbing vorzugehen. Auch die Vorgesetzten in der Polizei haben eine besondere Verpflichtung zum Schutz ihrer "Untergebenen". Mit § 357 Strafgesetzbuch sind sie auch strafrechtlich verantwortlich. Dieser Paragraph besagt u.a., daß "ein Vorgesetzter, welcher seine Untergebenen zu einer rechtswidrigen Tat im Amt verleitet oder zu verleiten unternimmt oder eine solche rechtswidrige Tat seiner Untergebenen geschehen läßt" sich strafbar macht (Hervorhebung S.K.). Mobbing geht oft einher mit Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Nötigung. Vorgesetzte, die in Kenntnis des Problems untätig sind, könnten damit zur Rechenschaft gezogen werden.

Lösungen!?

Dieser "Scherbenhaufen" (so ein SPD-Abgeordneter), die Skandale der Münchner Polizei beschäftigten auch den Landtag. SPD und Grüne/Bündnis 90 forderten im März 1999 einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß sowie die externe Kontrolle der Polizei.[23] In beiden Fragen konnten sich die Oppositionsparteien nicht durchsetzen.

Die Münchner Vorfälle belegen jedoch nachdrücklich, daß die dienstinternen Kontrollmechanismen (Vorgesetzte und Dezernate für Amtsdelikte) nicht oder nur mangelhaft funktionieren und externe Kontrollen der Polizei erforderlich sind. Sowohl von Teilen der bayerischen Politik als auch von den "Kritischen PolizistInnen" wurden verschiedene Vorschläge zur Diskussion gestellt:

• Police Complaints Commissions (Beschwerdeinstanzen) gibt es in England, Kanada, den USA und Australien. In den Niederlanden stehen Ombudsmänner/ -frauen als AnsprechpartnerInnen zur Verfügung. Deutschland hat hier großen Nachholbedarf.
• Konkret wurde eine Polizeikommission nach Hamburger Vorbild gefordert. An diese Kommission können sich BürgerInnen und PolizistInnen mit Beschwerden wenden.[24] Der 3köpfigen Kommission gehören keine PolizistInnen an; sie besitzt ein Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht, jedoch kein Zeugnisverweigerungsrecht. Die Kommission erstattet der Hamburger Bürgerschaft jährlich Bericht. Für PolizistInnen könnte die Anrufung der Kontrollkommission jedoch problematisch werden, sofern sie bei dienstlichen Vorfällen den vorgeschriebenen Dienstweg, die Meldepflicht an die Vorgesetzten, übergehen.
• Die alte Forderung nach allgemeiner Einführung von Namensschildern für Polizisten und Polizistinnen und die Vorstellung einer Bürgerhospitation gewannen in der Skandalserie neue Attraktivität. Auch die Bürgerhospitation, die Begleitung der Polizeistreifen durch Bürgerrechtsorganisationen, kann kontrollierend auf polizeiliches Handeln wirken. In Deutschland wurde diese Möglichkeit schon einmal in einem Schutzbezirk in Bonn praktiziert.[25]
• Auch die Aufnahme von externen DozentInnen an Polizeischulen sowie die verstärkte Berücksichtigung sozialer Kompetenzen und Kritikfähigkeit bei der Auswahl von Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Voraussetzungen einer rechtsstaatlichen Polizei.

In den Führungsetagen bayerischer Polizeipolitik stoßen solche Überlegungen jedoch auf taube Ohren. Nach Ansicht des bayerischen Staatssekretärs des Innern, Regensburger, bestehen die Probleme offensichtlich in der Parteizugehörigkeit der PolizistInnen: "Ein Polizeibeamter, der nicht bei der CSU ist, hinter den muß man ein Fragezeichen machen".[26] Diese Aussage spricht Bände!

Siegfried Krempl ist Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten und arbeitet als Polizeibeamter in München.